Schweiz. MS-Gesellschaft erfreut über Wahl von Markus Schefer
Neues aus der Politik
Markus Schefer wurde im ersten Wahlgang mit 104 Stimmen gewählt. «Dies verleiht der Behindertengleichstellung in der Schweiz einen weiteren Anstoss», sagte er. «Ich werde mich auch dafür einsetzen, dass die Umsetzung der UNO-BRK tatkräftig vorangetrieben wird.» Er betonte zudem die Bedeutung der Zivilgesellschaft in der Wahlkampagne: «Die Unterstützung von Inclusion Handicap und seinen Mitgliederorganisationen war in den Gesprächen mit anderen Vertragsstaaten unverzichtbar», so Schefer.
Dass die Schweiz die Kandidatur von Schefer unterstützt hat zeigt, dass es die Schweiz mit der Umsetzung der UNO-BRK ernst meint. «Wir sind erfreut, dass mit Markus Schefer ein Schweizer Menschenrechtsexperte in den UNO-Ausschuss gewählt worden ist. Das hat Signalwirkung und stärkt auch in der Schweiz die Rechte der Menschen mit Behinderungen, zu denen auch viele MS-Betroffene gehören», sagt Christoph Lotter, Co-Direktor der MS-Gesellschaft.
Profunder Kenner des Behindertengleichstellungsrechts
Markus Schefer ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Basel und ein ausgewiesener Menschenrechtsexperte. In den letzten 15 Jahren hat er sich vertieft mit dem Schweizer Behindertengleichstellungsrecht auseinandergesetzt, unter anderem auch mit sehr praktischen Fragen seiner Umsetzung auf Bundes- und auf kantonaler Ebene.
Der Ausschuss beaufsichtigt die Umsetzung der UNO-BRK in den Mitgliedstaaten. Er überprüft deren Berichte und gibt anschliessend Empfehlungen zuhanden des untersuchten Staates ab. Die Anforderungen des Übereinkommens konkretisiert er in Kommentaren zu seinen einzelnen Bestimmungen.